©gabriele weis
6.2.
20.JHD-2:
ideologisches zeitalter 9: DIE
´REVOLUTION´ VON 1918 IN DEUTSCHLAND
> WEIMARER REPUBLIK 1919-1933:
WR - UNTERGANGSKRISE 1929-1933
1929
neue Probleme:
New
Yorker Börsen-Krach + WWK
neue
Krisenphase in D:
Präsidialzeit
1929
ff: das Problem, gegen das erst einmal nichts hilft - die Weltwirtschaftskrise
sie
resultuiert aus:
-
einer
Überproduktions- und Kaufkraftkrise in den USA -
die Gewinne steigen schneller als die Löhne > Investitionen lohnen
sich nicht mehr > weitere Vermögensvermehrung stattdessen durch Aktienspekulation
----- Aktienboom
-
-
das
´schnelle Geld´ scheint auch für Mittellose erreichbar:
sie nehmen für´s Mitspekulieren einfach Kredit auf -
die Banken ziehen mit und überschulden sich
selbst ----- Boombeschleunigung bis zur Angstgrenze
---------- dann um so schärferer Börsencrash
-
-
er
löst einen Bankenrun aus ----- erhebliche Bankenzusammenbrüche
-
Kreditrückforderungen
gegenüber aller Welt
= WELTWEITE REZESSION, die die alles beengende Neigung zum allseitigen
Protektionismus so verschräft, daß die Rezession sich darüber vollends
dynamisiert!
Politische
Folge in D:
Das
letzte SPD-geführte Kabinett Müller demissioniert
1930, weil es die Krisenfolgen für die Arbeitslosenversicherung
nicht
zu bewältigen weiß, obwohl der Koalitionsstreit nur um einen
Zehntel-Beitragserhöhungspunkt geht
1930-1933:
Präsidial-Zeit
1930-32
HEINRICH BRÜNING
1932
FRANZ VON PAPEN
1932/3
KURT VON SCHLEICHER
1933
PAPEN
1933
- 30.1. HITLER/Papen/Hugenberg
Der
Übergang zum Präsidialsystem
Die
Wirtschafts- und Finanzkrise weitet sich zu einer Krise des parlamentarischen
Systems aus, als die letzte auf einer parlamentarischen Basis gebildete
Regierung, die Regierung der großen Koalition unter Hermann Müller,
zerbricht.
Die
´Frankfurter Zeitung´ kommentiert das Ende der großen Koalition:
"Die
künftige Regierung, wie sie auch aussehen möge, muß aus Männern bestehen,
die die Verfassung zu wahren entschlossen sind und sich auf Parteien und
Gruppen stützen, die dafür ihrerseits Gewähr leisten. Die parlamentarische
Demokratie hat gestern eine Schlappe erlitten, schon droht für die
Steuerreform der Artikel 48 - wir dürfen nicht ins Schlittern kommen".
Die
Zahl der Arbeitslosen übersteigt bereits weit die Zahl von 800000, für die
Versicherungsrücklagen vorhanden sind.
Über
die deshalb notwendig gewordene Änderung des Gesetzes über die
Arbeitslosenversicherung kommt es im Reichstag zum Bruch: Die SPD scheidet aus
der Regierung aus.
1930-32
REGIERUNG BRÜNING (Zentrum)
-
Heinrich
Brüning (Zentrum) wird am 30. März 1930 vom Reichspräsidenten
zum Reichskanzler berufen, ohne über eine parlamentarische Mehrheit zu
verfügen.
-
-
Der
Reichstag lehnt Brünings radikales Einsparungsprogramm ab.
-
-
Daraufhin
löst der Reichspräsident auf Vorschlag Brünings das Parlament auf.
Dieser erhofft sich von Neuwahlen eine Verbreiterung seiner Basis.
-
Doch
das Gegenteil tritt ein. Die Wahlen gleichen einem Erdrutsch: gegenüber
der letzten Reichstagswahl von 1928 verdoppeln die Kommunisten nahezu die
Zahl ihrer Sitze, die Nationalsozialisten erringen statt bisher zwölf 107
Mandate.
-
-
Die
wachsende Polarisierung im Reichstag und die damit einhergehende
Radikalisierung der parlamentarischen Auseinandersetzung verhindern
Mehrheitsbeschlüsse.
-
-
Dadurch
wird das Parlament als gesetzgebendes Organ lahmgelegt. Es kann seine
verfassungsmäßige Aufgabe nicht mehr erfüllen.
-
-
Um
so mehr tritt die Gesetzgebung "von oben", das heißt die
Notverordnungspraxis des Artikels 48, in den Vordergrund.
-
Die
NSDAP, die Deutschnationale Volkspartei, nationalistische Kampfbünde (u.
a. der Stahlhelm) sowie rechtsstehende Wirtschafts- und Finanzkreise
schließen sich im Oktober 1931 in der ´Harzburger Front´
zusammen.
-
-
Sie
fordert den Rücktritt Brünings.
-
Trotz
quasi-diktatorischer Vollmachten und trotz der Tolerierungspraxis seitens
der SPD kann Brüning keine Stabilisierung der Verhältnisse erreichen.
-
-
Auch
Reichspräsident von Hindenburg, auf dessen Vertrauen Brüning angewiesen
ist, plädiert für eine "weitere Öffnung nach rechts".
Personen
im Spiel um die Macht
Gegen
seine innere Überzeugung, unterstiitzt von ´Sozis´ und ´Katholen´, wird
am 10. April 1932 der greise Feldmarschall von Hindenburg nochmals auf 7 Jahre
zum Reichspräsidenten gewählt.
Unter
dem Einfluß verschiedener Berater und Interessenten läßt er nach der Wahl
seinen damaligen Kanzler, den Zentrumsabgeordneten Heinrich Brüning überraschend
fallen.
Vertraute
des Reichspräsidenten : der "in der Verfassung nicht vorgesehene
Sohn des Reichspräsidenten", Oskar v. Hindenburg, Staatssekretär Meißner,
Franz v. Papen und General Kurt v. Schleicher.
Juni-Dezember
1932 REGIERUNG PAPEN (parteilos)
Lanciert
von dem politisierenden General Kurt v. Schleicher macht Hindenburg im
Juni 1932 den leichtfertigen (Spitzname: ´Herrenreiter´) Franz
v. Papen zum Reichskanzler.
Als
man Schleicher darauf aufmerksam macht, daß ´Papen doch kein Kopf sei´,
antwortet dieser:
"Das
soll er ja auch nicht sein, aber er ist ein Hut."
Als
"Fränzchen" sich jedoch selbständig zu machen beginnt und nicht
mehr gewillt ist, als Werkzeug des alerten General v. Schleicher
zu fungieren, tritt dieser aus den politischen Kulissen hervor, um nach einer
Intrige gegen v. Papen nun selbst das Kanzleramt zu übernehmen.
Aufhebung
des von Brüning erlassenen SA- und SS-Verbots
Juli
32:
Reichstagswahlen:
NSDAP stärkste Partei
Staatsstreich
der Reichsregierung gegen die Regierung Preußenes - Absetzung der
dort amtierenden sozialdemokratischen Regierung Braun ...
...
aber: Papens Plan, einen autoritären ´neuen Staat´ unter Ausschaltung
des Reichstages und gestützt auf die Reichswehr zu schaffen, mißlingt -
Reichswehrminister General von Schleicher stellt sich Papens Absicht entgegen
Die
Regierung Papen wird im Reichstag wegen der Notverordnungen zur Durchführung
des ´Papen-Plans zur Ankurbelung der Wirtschaft´ niedergestimmt
Tolerierung
durch die NSDAP
Papen
wird entlassen
November
1932: erneute Reichstagswahlen // Verluste der NSDAP
Dezember
1932 REGIERUNG SCHLEICHER (Reichswehr)
sein
Versuch, eine Spaltung der NSDAP mit Hilfe des antikapitalistischen Flügels
von Partei und SA unter Gregor Strasser herbeizuführen, schlägt fehl
ergebnislose
Verhandlungen auch mit den christlichen und freien Gewerkschaften, den
Mittelparteien und der SPD zur Unterstützung der Regierung
Die
Kontakte zwischen Schleicher und Strasser hatten Folgen für das Wahlergebnis.
Die
NSDAP kann aber trotz des rückläufigen Wahlergebnisses ihre Geschlossenheit
bewahren.
Jan.
33 Wahlsieg der NSDAP in Schaumburg-Lippe
Auch
der Reichspräsident ist höchst irritiert über Schleichers ´Politik der
Kehrtwendung´ - die Idee einer Sammlungspolitik aller
republikanischen Kräfte gegen den
nationalistisch-sozialdarwinistisch-rassistischen Hauptflügel der NSDAP unter
Zugriff auf dessen sozialistisch, sprich: antikapitalistisch orientierte Kräfte
Er
lehnt - u.a. unter dem Einfluß des nach wie vor sein Vertrauen
genießenden Papen - trotz der verfahrenen Situation die Erklärung der
Staatsnotstandes, die erneute Auflösung des Reichstages und Neuwahlen ab
Die
Regierung Schleicher tritt zurück
Am
4. Januar 1933 treffen sich Franz v. Papen und
Adolf Hitler im Hause des Kölner Bankiers Schröder,
um hier die Gespräche einzuleiten, die Adolf Hitler den Weg zur Kanzlerschaft
frei machen sollen.
-
Der
Kölner Bankier Freiherr Kurt von Schroeder über ein Gespräch in seinem
Haus mit Hitler, von Papen, Heß und Himmler, 4. Januar 1933.
-
Eidesstattliche
Erklärung
-
"Papen
[führte] aus, daß er für das beste halte, eine Regierung zu formen, bei
der die konservativen und nationalen Elemente. ..zusammen mit den Nazis
vertreten seien. Er schlug vor, daß diese neue Regierung womöglich von
Hitler und von Papen zusammen geführt werden sollte. ..Hitler ... sagte,
daß, wenn er zum Kanzler ernannt würde, Anhänger von Papen als Minister
an seiner (Hitlers) Regierung teilnehmen könnten. ..Er skizzierte. ..Änderungen,
einschließlich der Entfernung aller Sozialdemokraten, Kommunisten und
Juden von führenden Stellungen in Deutschland. ..Von Papen und Hitler
erzielten eine prinzipielle Einigung. ..
-
Diese
Zusammenkunft. ..wurde von mir arrangiert, nachdem Papen mich ungefähr am
10. Dezember 1932 darum ersucht hatte. ..Bevor ich diesen Schritt
unternahm, besprach ich mich mit einer Anzahl von Herren der Wirtschaft.
..Die allgemeinen Bestrebungen der Männer der Wirtschaft gingen dahin,
einen starken Führer in Deutschland an die Macht kommen zu sehen, der
eine Regierung bilden würde, die lange an der Macht bleiben würde. ..Ein
gemeinsames Interesse der Wirtschaft bestand in der Angst vor dem
Bolschewismus und der Hoffnung, daß die Nationalsozialisten. ..eine beständige
politische und wirtschaftliche Grundlage in Deutschland herstellen würden.
Ein weiteres gemeinsames Interesse war der Wunsch, Hitlers
wirtschaftliches Programm in die Tat umzusetzen. ..Weiterhin erwartete
man, daß eine wirtschaftliche Konjunktur durch das Vergeben von größeren
Staatsaufträgen werden würde. ..Zu erwähnen [sind] eine von Hitler
projektierte Erhöhung der deutschen Wehrmacht. ..auf 300000 Mann, das
Bauen von Reichsautobahnen und die Kredite, die der öffentlichen Hand.
..gegeben werden sollten, ...Aufträge zur Verbesserung. ..der Reichsbahn,
und Förderung [von] Automobil- und Flugzeugbau. ..
Es
war allgemein bekannt, daß einer der wichtigsten Programmpunkte Hitlers
die Abschaffung des Vertrages von Versailles darstellte und die
Wiederherstellung eines sowohl in militärischer als auch in
wirtschaftlicher Hinsicht starken Deutschlands. Es war klar, daß in einem
starken Deutschland auch die Wirtschaft aufblühen werde.
... Das wirtschaftliche Programm Hitlers war der Wirtschaft
allgemein bekannt und wurde von ihr begrüßt.“
Die
KPD und das Ende der Weimarer Republik
- Das politische Dilemma der KPD
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