©gabriele weis

5.3.hochkapitalismus  5.5.imperialsimsu und krieg

 5.4.  19./20.JHD-3:   ideologisches zeitalter-6:

- DEMOKRATISIERUNG:

SOZIALISMUS - MARXISMUS - ARBEITERBEWEGUNG - SOZIALGESETZGEBUNG

 

 

SOZIALISMUS

MARXISMUS

ARBEITERBEWEGUNG

 

D - KAISERREICH 1870-1918

 /  1978-91 Bismarcks Kampf gegen die Sozialdemokratie

/ Bismarcks SOZIALGESETZGEBUNG

 

...  -  ein Attentat und seine Nutzung:

Im Mai/juni 1878 wurden innerhalb von 2 Wochen 2 Attentate auf Kaiser Wilhelm I. verübt, beim zweiten Male wurde er schwer verletzt.

Obwohl die SPD mit diesen Attentaten nichts zu tun hatte, nutzte Bismarck ...

 Bismarck an Kaiser Wilhelm I., 4. April 1872
"Die sogenannte Internationale [die von K. Marx 1864 gegründete "Internationale Arbeiterassoziation"] ist. .. augenblicklich die hervorragendste von den Formen, in welchen eine die ganze Welt durchziehende Krankheit zur Erscheinung kommt. Diese Krankheit hat ihre Ursache darin, daß die besitzlosen Klassen in dem Maße als ihr Selbstgefühl und ihre Ansprüche am Lebensgenuß allmählich steigen, sich auf Kosten der besitzenden Klassen die Mittel zur Befriedigung dieser Ansprüche zu verschaffen streben. Auf eine Heilung dieser Krankheit durch repressive Mittel wird man verzichten müssen; dieselbe kann nur das sehr langsam fortschreitende Werk. ..der fortschreitenden Bildung und Erfahrung [und] eine Reihe legislativer und administrativer Maßregeln. ..zur Beseitigung der Hindernisse. ..[sein], die der Erwerbstätigkeit der besitzlosen Klassen im Wege stehen. [Bis dahin muß die Regierung] die Gesellschaft gegen den Versuch eines gewaltsamen Angriffs auf den Bestand des Besitzes schützen. Mit bloß polizeilichen Mitteln ist diese Aufgabe ...nicht zu lösen. ..[Man muß] jede Vorbereitung zu einem gewaltsamen Angriff. ..bestrafen. ..können. Zu diesem Zweck bedarf es geeigneter Gesetze." 

der typische Sozialdemokrat, Gemälde Koehler     

 ...die allgemeine Erregung, um den Reichstag aufzulösen und mit dem neuen Reichstag mit den Stimmen der Konservativen und der Mehrheit der Nationalliberalen das sogenannte Sozialistengesetz durchzubringen , das die SPD und ihr nahestehende Vereinigungen verbot

 

 

Aus dem Protokoll des Kronrats, 5. Juni 1878
,,[Der Kronprinz fragte], worin die allseitig anerkannte Gefahr. ..zu erblicken sei. [Der Innenminister: er sehe] diese Gefahr in der abnehmenden Achtung vor der Autorität; in der Familie, in der Gemeinde, im Staate, überall trete Opposition nicht als berechtigte Kritik, sondern als Auflehnung gegen menschliches und göttliches Gesetz, unter Verhöhnung der Religion auf. [Der Kronprinz:] ...ob eine Verschwörung anzunehmen sei, der man. ..entgegentreten könne. [Der Minister:] ...eine Verschwörung der durch Verhängung des Kriegszustandes. ..entgegenzutreten sei, bestehe nicht, wohl aber ein Komplott. ..bei den. ..Attentaten; ...[Er] glaube, daß es an Mitwissern hierbei nicht fehle. [Der Kronprinz:] ...eine Gefahr für den Staat [sei also] vorhanden. .., die Verhängung des Kriegszustands jedoch nicht zu empfehlen. ..[Was sei zu tun?] [Der Ministerpräsident:] es sei gegen die Sozialdemokratie, ohne die übrigen Parteien sich zu verfeinden, ein Vernichtungskrieg zu führen durch Gesetzesvorlagen, welche die sozialdemokratischen Vereine, Versammlungen, die Presse, die Freizügigkeit [durch die Möglichkeit von Ausweisungen und Internierung], vielleicht den Waffenbesitz und das Waffentragen träfen. [Es sei die Frage], ob diese Entwürfe noch dem jetzigen Reichstage vorzulegen, oder ob unter dem Eindruck der neuesten Ereignisse derselbe aufzulösen und zu Neuwahlen zu schreiten sei. ..Der letztere Weg [sei] der allein richtige. ..[Von] einer neu gewählten Versammlung sei. ..[der Beschluß eines ,Sozialistengesetzes' eher zu erwarten.]" 

Wie Bismarck das Sozialistengesetz begründet - Reichstagsrede vom 9. Oktober 1878
"Die [sozialdemokratischen Organisationen haben] den Charakter einer feindlichen Armee. ..in unserer Mitte. ., die. ..über den Eigentümer, den Kapitalisten, der. .. etwas anlegen will, Gericht halten [möchte], um ihm das wohlerworbene Eigentum zu entziehen oder zu beschränken ...Solange die sozialistischen Bestrebungen diese bedrohliche [Form] haben wie jetzt, wird aus Furcht vor der weiteren Entwicklung das Vertrauen und der Glaube im Innern nicht wiederkehren, und deshalb wird die Arbeitslosigkeit auch so lange, wie die Sozialdemokratie uns bedroht. .., anhalten." 

    

 August Bebel über das Sozialistengesetz

"Sobald das Gesetz verkündet und in Kraft getreten war, fielen die Schläge hageldicht. Binnen weniger Tage war die gesamte Parteipresse mit Ausnahme des ,Offenbacher Tageblatts' und der ,Fränkischen Tagespost' in Nürnberg unterdrückt. Das gleiche Schicksal teilte die Gewerkschaftspresse mit Ausnahme des Organs des Buchdrukkerverbandes, des ,Korrespondenten' ...Ebenso verfielen der Auflösung die zahlreichen lokalen sozialdemokratischen Arbeitervereine, nicht minder die Bildungs-, Gesangs- und Turnvereine, an deren Spitze Sozialdemokraten standen. Da die gleichen Maßnahmen wie in Berlin und Leipzig fast überall gegen uns getroffen wurden, hatten wir im Lauf von wenigen Monaten für Hunderte von Existenzen und deren Familien zu sorgen. .. Die Unterbringung der Ausgewiesenen in eine Arbeitsstelle wurde uns sehr schwer gemacht. Die wirtschaftliche Krise befand sich noch auf voller Höhe. ..War es einem Ausgewiesenen geglückt, eine Stelle zu erhalten, flugs erschien die Polizei und denunzierte den armen Teufel seinem Arbeitgeber, der. ..den eben erst angenommenen Arbeiter entließ. Der mußte jetzt. ..aufs neue. ..zum Wanderstab greifen. Für Männer in vorgeschrittenen Jahren ein hartes Los. ...Durch die Verfolgung aufs äußerste verbittert, zogen sie von Stadt zu Stadt, suchten überall die Parteigenossen auf, die sie mit offenen Armen aufnahmen, und übertrugen jetzt ihren Zorn und ihre Verbitterung auf ihre Gastgeber, die sie zum Zusammenschluß und zum Handeln anfeuerten. Dadurch wurde eine Menge. ..geheimer Verbindungen geschaffen, die ohne Agitation der Ausgewiesenen kaum entstanden wären." 

 

"Binnen weniger Tage war die gesamte Parteipresse mit Ausnahme des "Offenbacher Tageblatts" und der "Fränkischen Tagespost" in Nürnberg unterdrückt. Das gleiche Schicksal teilte die Gewerkschaftspresse. Ebenso verfielen der Auflösung die zahlreichen lokalen sozialdemokratischen Arbeitervereine, nicht minder die Bildungs-, Gesangund Turnvereine, an deren Spitze Sozialdemokraten standen. 67 unserer bekanntesten Parteigenossen, bis auf einen sämtlich Familienväter, wurden ausgewiesen. Einige mußten binnen 24 Stunden die Stadt verlassen. Die fortgesetzten Ausweisungen und die Schikanierung der Ausgewiesenen durch die Poliziei hatten aber einen Erfolg, den unsere Staatsretter nicht vorausgesehen. Durch die Verfolgungen aufs äußerste verbittert, zogen sie von Stadt zu Stadt, suchten überall die Parteigenossen auf und übertrugen jetzt ihren Zorn und ihre Erbitterung auf ihre Gastgeber. Dadurch wurde eine Menge örtlicher geheimer Verbindungen geschaffen. Der Vorgang erinnert an die Verfolgung der Christen in den ersten Jahrhunderten unserer Zeitrechnung."

 

Georg Brandes, Berlin als deutsche Reichshauptstadt, Berlin 1989, S.1681

"Täglich erfährt man von Hausdurchsuchungen, Festnahmen und Urteilssprüchen. Fünf Jahre Gefängnis für ein im Halbrausch ausgestoßenes Schimpfwort gegen den Kaiser sind nichts Ungewöhnliches; ein bis zwei Jahre für ähnliche leichtsinnige Ausrutscher von Angehörigen der Arbeiterklasse werden dutzendweise verfügt. Eine einfache Frau wurde angezeigt, arretiert und zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie bei einem ausgebrachten Hoch auf den Kaiser gelacht hatte. Zu Dutzenden wurden Schuljungen eingesperrt, weil sie sich (in Pausen und auf Spaziergängen) Klassenkameraden gegenüber als "Sozialdemokraten aus Überzeugung" bezeichnet hatten.

 Ignaz Auer, führender Sozialdemokrat, 1880 in "Sozialdemokrat"
"Eine Partei der bloßen Revolution. ..ist die deutsche Sozialdemokratie nie gewesen. ..und das will sie auch heute, trotz dem Ausnahmegesetz, nicht werden. ..Wollen wir bloß eine Sekte sein, dann können wir uns den Luxus der Revolutionspartei. ..gestatten; wollen wir aber die Partei der deutschen Arbeiter bleiben. .., dann muß im Vordergrund. ..stehen, auf dem Wege der friedlichen - ich sage nicht der gesetzlichen -Propaganda auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet Reformen und Umwälzungen herbeizuführen, die der arbeitenden Bevölkerung zum Nutzen gereichen und. ..uns. ..dem sozialistischen Staate näherbringen." 

 

 

 Der Großindustrielle und konservative Abgeordnete Freiherr von Stumm-Halberg, 1895
"Die Sozialdemokraten hier im Hause müssen wir. ..auf Grund der Geschäftsordnung als Partei hinnehmen. .. Außerhalb des Hauses ist die Sozialdemokratie weiter nichts als ein Zusammenfassen aller Elemente, die von HaB, Gift und Neid gegen ihre besser situierten Mitbürger erfüllt sind. Die sozialdemokratische Presse tritt alles mit Füßen, was dem Menschen heilig sein sollte. Die Ehe und die Familie, das Vaterland und die Monarchie, die Religion und die Sitte werden in der rohesten Sprache angegriffen und herabgewürdigt...Die Sozialdemokratie erhebt die Unsittlichkeit geradezu zum Prinzip." 

 

1890 Aufhebung der Sozialistengesetze...

 

 

 

...nach der Erarbeitung und Durchsetzung des zweiten - diesmal produktiven - Gleises der Bismarckschen Politik gegen ein gefährliches Erstarken der Arbeiterbewegung:  

die neue Sozialgesetzgebung seit 1883:

 - 1883 Krankenversicherungsgesetz mit Versicherungspflicht für fast alle gewerblichen Arbeitnehmer: Errichtung von Kassen;  Gewährung von Krankenpflege, Krankengeld, Wochenhilfe, Sterbegeld, Familienhilfe; Beiträge: Arbeitnehmer 2/3, Arbeitgebger 1/3

- 1884 Unfallversicherungsgesetz: Schutz bei Arbeits- und Weg-Unfällen und  bei Berufskrankheiten; Träger Berufsgenossenschaften und Gemeindeversicherungsverbände;  Mittelaufbringung durch die Arbeitgeber

- 1889 Invaliditäts- und Altersversicherung mit Versicherungspflicht für alle Arbeitnehmer: Alöters-, Invaliden- und Hinterbliebenenrente vom 70. Lebensjahr an; Beiträge zu gleichen Anteilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern; Reichszuschüsse sind vorgesehen

- 1911 Reichsversicherungsgesetz für Angestellte: Beiträge je zur Hälfte durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Bismarck begründet die Sozialgesetzgebung vor dem Reichstag, 18. Mai 1889 

"Wenn wir 700000 kleine Rentner, die vom Reiche ihre Renten beziehen, haben, gerade in diesen Klassen, die sonst nicht viel zu verlieren haben und bei einer Veränderung irrtümlich glauben, daß sie viel gewinnen können, so halte ich das für einen außerordentlichen Vorteil, wenn sie auch nur 115-200 Mark zu verireren haben. .., es hält sie aufrecht. ..Ich glaube, wenn Sie uns diese Wohltat von mehr als einer halben Million kleinen Rentnern im Reiche schaffen können. .., [wird der] gemeine Mann das Reich als eine wohltätige Institution ansehen. .."  

"Der Sozialdemokrat" vom 24.11. und 1.12.1881

 Niemals werden wir um das Linsengericht einer Unfall- und Invalidenversicherung von höchst zweifelhaftem Werte das Recht des Volkes auf Arbeit und Existenz, niemals das Recht und die Pflicht des Volkes, seine Forderungen im Notfalle mit Gewalt durchzusetzen preisgeben. Das ist die stolze Antwort der Sozialdemokratie auf die kaiserliche Botschaft. Unsere Pflicht ist es, die Interessen der Arbeiter allüberall wahrzunehmen, die Ausbeutung zu beschränken, wo wir nur können, die  Arbeiter kampf- und widerstandsfähig zu erhalten. Nur so sind wir imstande, wirkliche Reformen von Schwindelreformen und Reformschwindel zu unterscheiden.

Erwartungen und Taktik der SPD - August Bebel   auf dem Parteitag in Erfurt, 16. Oktober 1891

"Wer heute noch angesichts der kolossalen Fortschritte ...auf militärischem. .., politischem. ..und Ökonomischem Gebiet glaubt, wir Sozialdemokraten möchten mit den Mitteln der bürgerlichen Partei wie z. B. mit dem Barrikadenbau, zum Ziele kommen, der verkennt total die Natur der Zustände, in denen wir uns befinden. ..Wie die Grundstellung, die wir dem Staat und der Gesellschaft gegenüber einnehmen, eine total verschiedene ist von derjenigen aller früheren Klassen und Parteien, so sind wir auch in der Erringung des letzten Ziels auf ganz andere Wege und Mittel angewiesen. ..Ich glaube, wir haben die größte Ursache, mit dem Gange der Dinge zufrieden zu sein. ..Die bürgerliche Gesellschaft arbeitet so kräftig auf ihren eigenen Untergang los, daß wir nur den Moment abzuwarten brauchen, in dem wir die ihren Händen entfallende Gewalt aufzunehmen haben. ..Ja, ich bin überzeugt, die Verwirklichung unseres letzten Zieles ist so nahe, daß wenige in diesem Saale sind, die diese Tage nicht erleben werden." 

 Erklärung des preußischen Arbeitsministers vor dem Abgeordnetenhaus, 23. Februar 1903

"Mein Herr Amtsvorgänger hat den Erlaß herausgegeben: wer sich agitatorisch an sozialdemokratischen Bestrebungen beteiligt innerhalb des Eisenbahnpersonals, der wird als Arbeiter sofort entlassen. ..(Zuruf links: Verfassungsmäßige Rechte!) Wer als nichtständiger Beamter dasselbe tut, dem wird ebenfalls gekündigt, und er wird entlassen; wer aber als Beamter, der den Treueid geschworen hat, sich an Umsturzbestrebungen macht, der wird einfach im Disziplinarverfahren beseitigt."